Zweckverband stellt Weichen für die weitere Entwicklung des Welterbetals

Der Zweckverband Welterbe Oberes Mittelrheintal hat in seiner Verbandsversammlung in Bingen die Weichen für die weitere Entwicklung der Region gestellt. Die Verbandsversammlung beschloss die Haushaltsplanung für das kommende Jahr 2025 und bestätigte den Vorstand des Zweckverbandes im Rahmen von Vorstandswahlen. Wesentliche weitere Themen der Versammlung waren unter anderem die Vorstellung des überarbeiteten Konzeptes für die Bundesgartenschau 2029 sowie die Finanzausstattung der BUGA29.

„Der Zweckverband geht solide aufgestellt in das neue Jahr“, erklärt Verbandsvorsteher Volker Boch in der Versammlung. „In den zurückliegenden Monaten haben wir im Rahmen zahlreicher sehr konstruktiver Gespräche sowohl für den Zweckverband als auch für das Großprojekt Bundesgartenschau wesentliche Fortschritte erreicht. Dafür spreche ich stellvertretend für den Vorstand allen Beteiligten meinen herzlichen Dank aus. Wir haben intensiv und gut zusammengearbeitet für unsere Welterberegion. Wir haben trotz anspruchsvoller Rahmenbedingungen klare und positive Signale erreicht für die weitere Entwicklung. Wir blicken im Zweckverband deshalb gestärkt nach vorne.“ Insbesondere die Erhöhung der finanziellen Ausstattung des Zweckverbandes durch das Land Rheinland-Pfalz, die Schaffung einer zusätzlichen Personalstelle in der Geschäftsstelle sowie die umfangreiche Projektarbeit für Themen wie die BUGA29, das Bundesförderprojekt „Aller.Land“ oder auch die Fortführung des „RheinLeuchtens“ nannte Boch als wesentliche Themen, an denen im zu Ende gehenden Jahr intensiv gearbeitet worden ist.

Die BUGA 2029 ist das wesentliche Instrument der Regionalentwicklung am Mittelrhein und bringt das Tal für die kommenden Jahrzehnte entscheidend voran. Gemeinsam mit Dr. Achim Schloemer, Geschäftsführer der Deutschen Bundesgartenschaugesellschaft (DBG) und damit neben dem Zweckverband Gesellschafter der BUGA29 gGmbH, stellte Volker Boch vor, wie sich die Fortschreibung des BUGA29-Konzeptes aktuell darstellt. Auch BUGA29-Geschäftsführer Sven Stimac, Aufsichtsratsvorsitzender Peter Labonte und die BUGA-Beauftragte der Landesregierung Rheinland-Pfalz, Frau Staatssekretärin Simone Schneider, standen für alle Fragen zur Verfügung. 

Im Jahr fünf vor der Eröffnung der Bundesgartenschau im Welterbe Oberes Mittelrheintal stehen die wesentlichen Eckpunkte einer einzigartigen BUGA29 durch einen Beschluss des Aufsichtsrates vom 26. November 2024 fest. Dr. Achim Schloemer und Volker Boch stellten dazu die geplante Entwicklung der sechs BUGA29-Parks in Bacharach, Bingen, Lahnstein, Rüdesheim sowie St. Goar und St. Goarshausen/ Bornich und die Entwicklung von Korrespondenz- und Bürgerprojekten vor. Zur konkreten weiteren Umsetzung der BUGA29-Parks laufen aktuell durch beauftragte Fachbüros die Planungs- und Abstimmungsprozesse.  Zudem erfolgen erste Schritte zur Umsetzung eines Mobilitätskonzeptes für die BUGA29, dazu gehören insbesondere auch Abstimmungsprozesse mit den regionalen Verkehrsverbünden und der Deutschen Bahn AG. 

Die finanzielle Ausstattung des Großprojektes konnte in den vergangenen Monaten entscheidend verbessert und das Budget auf ein Gesamtvolumen von rund 137 Millionen Euro erhöht werden. Die BUGA29 ist damit auf absehbare Zeit das größte Investitionsprogramm für die Welterberegion Oberes Mittelrheintal. Entlang beider Flussseiten wird die BUGA29 auf jeweils 67 Kilometern Länge prägend für die Bevölkerung, für alle Gäste und für die Kommunen sein.

Das vom Aufsichtsrat bestätigte aktualisierte Finanzkonzept zur BUGA29 wurde im Zweckverband vorgestellt. Wesentlicher Bestandteil ist dabei die deutlich erhöhte Förderung durch das Land Rheinland-Pfalz, das insgesamt 68,6 Millionen Euro und damit 20 Millionen Euro mehr als ursprünglich geplant in die Finanzausstattung der BUGA29 investiert. Mit dieser erhöhten Fördersumme legt die Landesregierung Rheinland-Pfalz die Grundlage dafür, die wertvolle Kulturlandschaft Mittelrhein durch die BUGA29 modern und zugleich behutsam weiter zu entwickeln. Aktuell wird durch das Land Hessen ebenfalls eine Erhöhung der Fördersumme geprüft, welche über die bislang zugesicherte Förderung in Höhe von 6,3 Millionen Euro hinausreichen könnte. Der Zweckverband Welterbe Oberes Mittelrheintal leitet die Fördergelder als Hauptgesellschafter der BUGA29 zum einen in den Investitionshaushalt der BUGA29 und zum anderen in den Durchführungshaushalt für das regionale Großprojekt ein. Den Investitionshaushalt finanzieren die im Zweckverband vertretenen Kommunen mit 5,1 Millionen Euro und den Durchführungshaushalt mit 9,3 Millionen Euro selbst mit und tragen damit insgesamt 14,4 Millionen Euro zur BUGA29 bei. Durch die Aufstockung der Landesförderung von Rheinland-Pfalz um weitere 20 Millionen Euro, die sich auf 13 Millionen Euro für den Durchführungshaushalt und 7 Millionen Euro für den Investitionshaushalt aufteilt, ist die Finanzierung eines Eigenanteils der Fördersumme durch den Zweckverband notwendig. Vorgesehen ist eine moderate Erhöhung der Fördersumme durch den Zweckverband um 778.000 Euro auf insgesamt 15,18 Millionen Euro. Darüber wird im kommenden Frühjahr in einer weiteren Verbandsversammlung entschieden, die Verbandsmitglieder wurden jedoch während der Sitzung umfassend informiert.

„In einem konstruktiven und sehr zielgerichteten Austausch mit dem für die BUGA zuständigen Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz und insbesondere mit der für die BUGA29 beauftragten Staatssekretärin, Frau Simone Schneider, wurde zwischen dem Ministerium als Fördergeber und dem Zweckverband Welterbe als Hauptgesellschafter der BUGA29 eine Eigenanteilsfinanzierung des Zweckverbandes erörtert, die insgesamt für die Kommunen zu keiner massiven zusätzlichen Belastung führen soll. Die guten gemeinsamen Gespräche zwischen dem Ministerium, dem Zweckverband sowie der DBG, der Geschäftsführung und dem Aufsichtsrat der BUGA 2029 gGmbH haben dazu geführt, dass der zusätzliche kommunale Eigenanteil auf eine Summe von 778.000 Euro begrenzt werden kann. Der Vorstand des Zweckverbandes ist der Auffassung, dass dies ein erfolgreiches Verhandlungsergebnis darstellt. „Wir halten es für vertretbar, dass die Kommunen im Zweckverband mit dem vorgeschlagenen Eigenanteil ihre Mitfinanzierung der Bundesgartenschau moderat aufstocken. Die vorgeschlagene Summe der Eigenbeteiligung entspricht einer Aufstockung der Sonderumlage der Kommunen um rund 5 Prozent“, sagte Volker Boch stellvertretend für den Verbandsvorstand. 

Landrat Volker Boch wurde durch die Verbandsversammlung bei der Wahl des Vorstandes einstimmig im Amt bestätigt, ebenso wie Landrat Jörg Denninghoff und Hansjörg Bathke als weitere Vorstandsmitglieder. Der Vorstand wurde entsprechend der Satzung für zweieinhalb Jahre gewählt.

„Die BUGA29 soll eine Mitmachbewegung für das gesamte Tal werden“, erklärt der Vorstand. „Wir sind im Moment in einer Phase, in der noch keine Bauprojekte laufen, die für die Bevölkerung sichtbar sind, dadurch gibt es auch Kritik. Wir können versichern, dass aktuell sehr viele Projekte laufen und viele wichtige Schritte gegangen wurden. Die BUGA29 ist auf dem Weg, und hier ist es umso wichtiger, dass in der Region ein ‚Wir-Gefühl’ für die BUGA29 gelebt wird. Die Bundesgartenschau ist ein Generationenprojekt, von dem das Welterbetal nachhaltig profitieren soll und wird.